Einhundertsechsundsechzig

…diese Zahl gibt bei der momentanen Zusammensetzung des Bundestags die Anzahl der Abgeordneten an, die erforderlich sein sollen, um eine Mehrheitsentscheidung herbeizuführen. Bei 620 Abgeordneten macht das etwas unter 27%. Ich nenne die Zahl Pofalla-Konstante und sie kann jeder Bundestagszusammensetzung zugeordnet werden.

Im Zusammenhang mit Wolfgang Bosbachs Ablehnung der EFSF-Reform soll Ronald Pofalla Bosbach beschimpft haben. Seiner Überzeugung nach – und damit ist er nicht der erste – soll ein Abgeordneter bei einer Abstimmung die Meinung der Fraktionsmehrheit vertreten. Diese beeinflussen zu versuchen, stünde ihm wohl vorher frei. Im Parlament habe die Fraktion aber geschlossen zu agieren.

Das führt zur vielleicht kurios erscheinenden Möglichkeit, dass ein Gesetz beschlossen werden könnte, welches nur von einem sehr kleinen Teil des Bundestags gewünscht wird. Jede zwischen den Bürger und eine Parlamentsentscheidung geschaltete Wahl fügt ein Zwischenergebnis hinzu, welches sozusagen als Rundungsfehler bewertet werden kann. Stimmen jeweils mehr als 50% der an der Regierungskoalition beteiligten Fraktionen für einen Antrag und verpflichten sich die Fraktionen zum geschlossenen Abstimmen, so reichen ungefähr ein Viertel der Abgeordneten aus, um die Mehrheit des Parlaments zu definieren.

Definieren jeweils mehr als 50% der Abgeordneten die Fraktionsmeinung, können die Regierungsfraktionen anschließend die Bundestagsmeinung definieren. Von links nach rechts: CDU/CSU, FDP, SPD, Linke, Grüne. Die grauen Linien horizontal und vertikal liegen bei 50% der Fraktionen bzw. des Parlaments.

Ich gestehe ein, dass das ein Extremfall wäre. so unpopulärer Antrag wird es vermutlich niemals zum Beschluss schaffen. Die Äußerungen Pofallas richtet sich aber auch an die unkritischen Fälle mit nur 15 Gegenstimmen in der Koalition. Auf mich wirkt es so, als ob das Parlament als Plattform zur Diskussion umso unwichtiger wird, je stärker die Parteien versuchen, sich zu profilieren.

Die Kritik an der Fraktionsdisziplin in der Art, dass keine Gewissensentscheidungen mehr gewährleistet seien, halte ich übrigens für absolut ungerechtfertigt. In einer Sache entgegen der eigenen Überzeugung zu entscheiden erscheint auf den ersten Blick als mit dem Gewissen unvereinbar. Aber auch ein Politiker, welcher im Sinn seiner Partei abstimmt um langfristig seine Absichten besser umsetzen zu können, handelt ja sehr wohl entsprechend seinem Gewissen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s