Einhundertsechsundsechzig

…diese Zahl gibt bei der momentanen Zusammensetzung des Bundestags die Anzahl der Abgeordneten an, die erforderlich sein sollen, um eine Mehrheitsentscheidung herbeizuführen. Bei 620 Abgeordneten macht das etwas unter 27%. Ich nenne die Zahl Pofalla-Konstante und sie kann jeder Bundestagszusammensetzung zugeordnet werden.

Im Zusammenhang mit Wolfgang Bosbachs Ablehnung der EFSF-Reform soll Ronald Pofalla Bosbach beschimpft haben. Seiner Überzeugung nach – und damit ist er nicht der erste – soll ein Abgeordneter bei einer Abstimmung die Meinung der Fraktionsmehrheit vertreten. Diese beeinflussen zu versuchen, stünde ihm wohl vorher frei. Im Parlament habe die Fraktion aber geschlossen zu agieren.

Das führt zur vielleicht kurios erscheinenden Möglichkeit, dass ein Gesetz beschlossen werden könnte, welches nur von einem sehr kleinen Teil des Bundestags gewünscht wird. Jede zwischen den Bürger und eine Parlamentsentscheidung geschaltete Wahl fügt ein Zwischenergebnis hinzu, welches sozusagen als Rundungsfehler bewertet werden kann. Stimmen jeweils mehr als 50% der an der Regierungskoalition beteiligten Fraktionen für einen Antrag und verpflichten sich die Fraktionen zum geschlossenen Abstimmen, so reichen ungefähr ein Viertel der Abgeordneten aus, um die Mehrheit des Parlaments zu definieren.

Definieren jeweils mehr als 50% der Abgeordneten die Fraktionsmeinung, können die Regierungsfraktionen anschließend die Bundestagsmeinung definieren. Von links nach rechts: CDU/CSU, FDP, SPD, Linke, Grüne. Die grauen Linien horizontal und vertikal liegen bei 50% der Fraktionen bzw. des Parlaments.

Ich gestehe ein, dass das ein Extremfall wäre. so unpopulärer Antrag wird es vermutlich niemals zum Beschluss schaffen. Die Äußerungen Pofallas richtet sich aber auch an die unkritischen Fälle mit nur 15 Gegenstimmen in der Koalition. Auf mich wirkt es so, als ob das Parlament als Plattform zur Diskussion umso unwichtiger wird, je stärker die Parteien versuchen, sich zu profilieren.

Die Kritik an der Fraktionsdisziplin in der Art, dass keine Gewissensentscheidungen mehr gewährleistet seien, halte ich übrigens für absolut ungerechtfertigt. In einer Sache entgegen der eigenen Überzeugung zu entscheiden erscheint auf den ersten Blick als mit dem Gewissen unvereinbar. Aber auch ein Politiker, welcher im Sinn seiner Partei abstimmt um langfristig seine Absichten besser umsetzen zu können, handelt ja sehr wohl entsprechend seinem Gewissen.

atheistischer Maulwurf?

Ich bin ein großer Fan der amerikanischen Gerichtsserie Boston Legal. Insbesondere die Figur des Alan Shore gefällt mir. Deren Schlagfertigkeit und Rhetorik stellen Shore nicht selten als Ass im Ärmel in einer ausweglos erscheinenden Situation dar. In einer der mir liebsten Szenen (aus S01E14 für Nachguckwillige) wird Shore angeklagt, mehrere Personen durch Bestechung zu einer Schlägerei angestiftet zu haben. Einer der Angestifteten wird von der Staatsanwaltschaft als Zeuge aufgerufen und bestätigt damit die Anschuldigungen. Shore fragt daraufhin im Kreuzverhör, ob der Mann nicht auch ohne die finanzielle Überzeugungshilfe der Schlägerei beigetreten wäre, um seine Freunde zu unterstützen. Als dieser das bejaht, erkundigt sich Shore, ob sich der Mann denn nun überhaupt als Zeuge der Anklage, oder doch nicht als Zeuge der Verteidigung betrachte. Eine Szene, deren Wirkung in Bewegtbildern meine bescheidene Zusammenfassung bei Weitem übertrifft. Weiterlesen

Ganz knapp

Ja, ich weiß, dass das jetzt wohl keiner mehr hören will, aber mir gefällt das einfach zu sehr, als dass ich mir einen Kommentar dazu verkneifen könnte. Und vielleicht habt ihr ja den selben Humor wie ich und das wird auch für euch das intensivste Gelächter seit einer Woche.

Wisst ihr noch? Damals am 27. September? Unstrittig ist wohl, dass wohl jede Partei von sich behauptet, Gewinner zu sein. In der Regierung, am meisten absolut hinzugewonnen, am meisten relativ hinzugewonnen, nicht so viel verloren wie erwartet, …das ganze Spektrum eben. Aber einen gibt es, den hat es doch recht hart getroffen. Ich verleihe ihm das Prädikat „Verlierer der Bundestagswahl 2009“. Der Preis geht an Axel Berg. Weiterlesen

gegen die eigenen Interessen

Die nächste Wahl steht wieder an: Am 28. September werden in Bayern der Landtag und die Bezirkstage gewählt. In der Vergangenheit war ich was prinzipielle Verfahren bei dem Ganzen angeht recht von der Funktion überzeugt: Leute gehen an einem bestimmten Tag für ne viertel Stunde an einen bestimmten Ort, tun das, was sie für richtig halten und entscheiden so, was die nächsten vier bis sieben Jahren abgehen soll… Ich würde mich mal als naiv bezeichnen. Dem entsprechend habe ich auch brav versucht, Familienmitglieder, Freunde und Bekannte, welche sich gegen den Akt der Ausübung ihres Wahlrechts sträubten, zu bekehren. Es soll ja alles ein schöner Querschnitt der Bevölkerung sein und Kleinvieh macht ja bekanntlich auch Mist.

Dieses Jahr ist das ein Bisschen komplizierter geworden. Ohne eine Liste der Präferenzen in meinem Bekanntenkreis zu führen kann man so grob abschätzen, dass eine recht große Zahl „anständiger“ Menschen dabei sind. Ich gehöre in der Hinsicht nicht zur genannten Personengruppe. Nun, in folgendem bin ich Realist: Es ist unwahrscheinlich, dass sich dieser Verein in den letzten paar Tagen noch so viele Prozende abluchsen lässt, dass sie nicht ein weiteres Mal an die Regierung kommen. Und selbst für eine absolute Mehrheit brauchen die nicht einmal die Hälfte der Stimmen. Aber diesmal wird’s knapp und an mir solls nicht liegen wenn’s wieder schief geht.

Kleines Update Sonntag abends: *freu*